Reisebedingungen

Die folgenden Reisebedingungen sind integrierender Bestandteil des von einem Kunden mit der Edelweiss Bike Travel Reise GmbH (in weiterer Folge „EBTR“) geschlossenen Reisevertrages. Die bei den verschiedenen Reiseangeboten angeführten gesonderten Bedingungen gehen jedoch jedenfalls diesen Reisebedingungen vor.

I. Allgemeine Reisebedingungen (ARB 1992)
Anpassung an die Novelle zum Konsumentenschutzgesetz BGBl. 247/93 und an das Gewährleistungsrechts-Änderungsgesetz, BGBI. I Nr. 48/2001. Gemeinsam beraten im Konsumentenpolitischen Beirat des Bundesministers für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz in Entsprechung des § 73 Abs. 1 GewO 1994 und des § 8 der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten in der Fassung 1994 über die Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe (nunmehr § 6, gem. BGBl. II Nr. 401/98). EBTR kann als Vermittler (Abschnitt A) und/oder als Veranstalter (Abschnitt B) auftreten. Der Vermittler übernimmt die Verpflichtung, sich um die Besorgung eines Anspruchs auf Leistungen anderer (Veranstalter, Transportunternehmen, Hotelier usw.) zu bemühen. Veranstalter ist das Unternehmen, das entweder mehrere touristische Leistungen zu einem Pauschalpreis anbietet (Pauschalreise/Reiseveranstaltung) oder einzelne touristische Leistungen als Eigenleistungen zu erbringen verspricht und dazu im Allgemeinen eigene Prospekte, Ausschreibungen usw. zur Verfügung stellt. Ein Unternehmen, das als Reiseveranstalter auftritt, kann auch als Vermittler tätig werden, wenn Fremdleistungen vermittelt werden (z.B. fakultativer Ausflug am Urlaubsort), sofern es auf diese Vermittlerfunktion hinweist. Die nachstehenden Bedingungen stellen jenen Vertragstext dar, zu dem üblicherweise Reisebüros als Vermittler (Abschnitt A) oder als Veranstalter (Abschnitt B) mit ihren Kunden/Reisenden (Anm.: im Sinne des KSchG) Verträge abschließen. Die besonderen Bedingungen der vermittelten Reiseveranstalter, der vermittelten Transportunternehmungen (z.B. Bahn, Bus, Flugzeug u. Schiff) und der anderen vermittelten Leistungsträger gehen vor.

A. EBTR ALS VERMITTLER
Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages (Geschäftsbesorgungsvertrag), den Kunden mit einem Vermittler schließen.

1. Buchung/Vertragsabschluss
Die Buchung kann schriftlich oder (fern)mündlich erfolgen. (Fern-)mündliche Buchungen sollten von EBTR umgehend schriftlich bestätigt werden. Reisebüros sollen Buchungsscheine verwenden, die alle wesentlichen Angaben über die Bestellung des Kunden unter Hinweis auf die der Buchung zugrunde liegende Reiseausschreibung (Katalog, Prospekt usw.) aufweisen. Der Vermittler hat im Hinblick auf seine eigene Leistung und auf die von ihm vermittelte Leistung des Veranstalters entsprechend § 6 der Ausübungsvorschriften für das Reisebürogewerbe auf die gegenständlichen Allgemeinen Reisebedingungen hinzuweisen, auf davon abweichende Reisebedingungen nachweislich aufmerksam zu machen und sie in diesem Fall vor Vertragsabschluss auszuhändigen. Soweit Leistungen ausländischer Unternehmer (Leistungsträger, Reiseveranstalter) vermittelt werden, kann auch ausländisches Recht zur Anwendung gelangen.

Derjenige, der für sich oder für Dritte eine Buchung vornimmt, gilt damit als Auftraggeber und übernimmt mangels anderweitiger Erklärung die Verpflichtungen aus der Auftragserteilung gegenüber EBTR (Zahlungen, Rücktritt vom Vertrag usw.). Bei der Buchung kann EBTR eine Bearbeitungsgebühr und eine (Mindest) Anzahlung verlangen. Die Restzahlung sowie der Ersatz von Barauslagen (Telefonspesen, Fernschreibkosten usw.) sind beim Aushändigen der Reisedokumente (dazu gehören nicht Personaldokumente) des jeweiligen Veranstalters oder Leistungsträgers fällig.

Reiseunternehmungen, die Buchungen entgegennehmen, sind verpflichtet, dem Reisenden bei oder unverzüglich nach Vertragsabschluss eine Bestätigung über den Reisevertrag (Reisebestätigung) zu übermitteln.

2. Informationen und sonstige Nebenleistungen
2.1. Informationen über Pass-, Visa-, Devisen-, Zoll- und gesundheitspolizeiliche Vorschriften
Als bekannt wird vorausgesetzt, dass für Reisen ins Ausland in der Regel ein gültiger Reisepass erforderlich ist. EBTR hat den Kunden über die jeweiligen darüber hinausgehenden ausländischen Pass-, Visa- und gesundheitspolizeilichen Einreisevorschriften sowie auf Anfrage über Devisen- und Zollvorschriften zu informieren, soweit diese in Österreich in Erfahrung gebracht werden können. Im Übrigen ist der Kunde für die Einhaltung dieser Vorschriften selbst verantwortlich. Nach Möglichkeit übernimmt EBTR gegen Entgelt die Besorgung eines allenfalls erforderlichen Visums. Auf Anfrage erteilt EBTR nach Möglichkeit Auskunft über besondere Vorschriften für Ausländer, Staatenlose sowie Inhaber von Doppelstaatsbürgerschaften.

2.2. Informationen über die Reiseleistung
EBTR ist verpflichtet, die zu vermittelnde Leistung des Reiseveranstalters oder Leistungsträgers unter Bedachtnahme auf die Besonderheiten des jeweils vermittelten Vertrages und auf die Gegebenheiten des jeweiligen Ziellandes bzw. Zielortes nach bestem Wissen darzustellen.

3. Rechtsstellung und Haftung
Die Haftung von EBTR erstreckt sich auf: - die sorgfältige Auswahl des jeweiligen Veranstalters bzw. Leistungsträgers sowie die sorgfältige Auswertung von gewonnenen Erfahrungen; - die einwandfreie Besorgung von Leistungen einschließlich einer entsprechenden Information des Kunden und Ausfolgung der Reisedokumente; - die nachweisliche Weiterleitung von Anzeigen, Willenserklärungen und Zahlungen zwischen Kunden und vermitteltem Unternehmen und umgekehrt (wie z.B. von Änderungen der vereinbarten Leistung und des vereinbarten Preises, Rücktrittserklärungen, Reklamationen).

EBTR haftet nicht für die Erbringung der von EBTR vermittelten bzw. besorgten Leistung. Das Reiseunternehmen hat dem Kunden mit der Reisebestätigung den Firmenwortlaut (Produktname), die Anschrift des Reiseveranstalters und gegebenenfalls eines Versicherers unter einem bekannt zu geben, sofern sich diese Angaben nicht schon im Prospekt, Katalog oder sonstigen detaillierten Werbeunterlagen finden. Unterlässt es dies, so haftet es dem Kunden als Veranstalter bzw. Leistungsträger.

4. Leistungsstörungen
Verletzt EBTR die ihm aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist es dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet, wenn EBTR nicht beweist, dass EBTR weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Für Vertragsverletzungen aufgrund minderen Verschuldens ist EBTR dem Kunden zum Ersatz eines daraus entstandenen Schadens bis zur Höhe der Provision des vermittelten Geschäftes verpflichtet.

B. EBTR ALS VERANSTALTER
Die nachstehenden Bedingungen sind Grundlagen des Vertrages - in der Folge Reisevertrag genannt -, den Buchende mit EBTR als Veranstalter entweder direkt oder unter Inanspruchnahme eines Vermittlers schließen. Für den Fall des Direktabschlusses treffen den Veranstalter die Vermittlerpflichten sinngemäß. EBTR anerkennt grundsätzlich die gegenständlichen Allgemeinen Reisebedingungen, Abweichungen sind in allen detaillierten Werbeunterlagen von EBTR gemäß § 6 der Ausübungsvorschriften ersichtlich gemacht.

1. Buchung/Vertragsabschluss
Der Reisevertrag kommt zwischen dem Buchenden und EBTR dann zustande, wenn Übereinstimmung über die wesentlichen Vertragsbestandteile (Preis, Leistung und Termin) besteht. Dadurch ergeben sich Rechte und Pflichten für den Kunden.

2. Wechsel in der Person des Reiseteilnehmers
Ein Wechsel in der Person des Reisenden ist dann möglich, wenn die Ersatzperson alle Bedingungen für die Teilnahme erfüllt und kann auf zwei Arten erfolgen.

2.1. Abtretung des Anspruchs auf Reiseleistung
Die Verpflichtungen des Buchenden aus dem Reisevertrag bleiben aufrecht, wenn er alle oder einzelne Ansprüche aus diesem Vertrag an einen Dritten abtritt. In diesem Fall trägt der Buchende die sich daraus ergebenden Mehrkosten (siehe auch Pkt. 1 der Besonderen Reisebedingungen).

2.2. Übertragung der Reiseveranstaltung
Ist der Kunde gehindert, die Reiseveranstaltung anzutreten, so kann er das Vertragsverhältnis auf eine andere Person übertragen. Die Übertragung ist EBTR entweder direkt oder im Wege des Vermittlers binnen einer angemessenen Frist vor dem Abreisetermin mitzuteilen. Der Reiseveranstalter kann eine konkrete Frist vorweg bekannt geben. Der Überträger und der Erwerber haften für das noch unbeglichene Entgelt sowie gegebenenfalls für die durch die Übertragung entstandenen Mehrkosten zu ungeteilter Hand (siehe auch Pkt. 1 der Besonderen Reisebedingungen).

3. Vertragsinhalt, Informationen und sonstige Nebenleistungen
Über die auch den Vermittler treffenden Informationspflichten (nämlich Informationen über Pass-, Visa-, Devisen, Zoll- und gesundheitspolizeiliche Einreisevorschriften) hinaus hat EBTR in ausreichender Weise über die von EBTR angebotene Leistung zu informieren. Die Leistungsbeschreibungen im zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Katalog bzw. Prospekt sowie die weiteren darin enthaltenen Informationen sind Gegenstand des Reisevertrages, es sei denn, dass bei der Buchung anderslautende Vereinbarungen getroffen wurden. Es wird aber empfohlen, derartige Vereinbarungen unbedingt schriftlich festzuhalten.

4. Reisen mit besonderen Risken
Bei Reisen mit besonderen Risken (z.B. Expeditionscharakter) haftet EBTR nicht für die Folgen, die sich im Zuge des Eintrittes der Risken ergeben, wenn dies außerhalb des Pflichtenbereiches von EBTR geschieht. Unberührt bleibt die Verpflichtung des Reiseveranstalters, die Reise sorgfältig vorzubereiten und die mit der Erbringung der einzelnen Reiseleistungen beauftragten Personen und Unternehmen sorgfältig auszuwählen.

5. Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen
5.1. Gewährleistung
Der Kunde hat bei nicht oder mangelhaft erbrachter Leistung einen Gewährleistungsanspruch. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass ihm EBTR an Stelle seines Anspruches auf Wandlung oder Preisminderung in angemessener Frist eine mangelfreie Leistung erbringt oder die mangelhafte Leistung verbessert. Abhilfe kann in der Weise erfolgen, dass der Mangel behoben wird oder eine gleich- oder höherwertige Ersatzleistung, die auch die ausdrückliche Zustimmung des Kunden findet, erbracht wird.

5.2. Schadenersatz
Verletzen EBTR oder seine Gehilfen schuldhaft die EBTR aus dem Vertragsverhältnis obliegenden Pflichten, so ist EBTR dem Kunden zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Soweit EBTR für andere Personen als seine Angestellten einzustehen hat, haftet EBTR - ausgenommen in Fällen eines Personenschadens - nur, wenn EBTR nicht beweist, dass diese weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit treffen. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit trifft EBTR keine Haftung für Gegenstände, die üblicherweise nicht mitgenommen werden, außer EBTR hat diese in Kenntnis der Umstände in Verwahrung genommen. Es wird daher dem Kunden empfohlen, keine Gegenstände besonderen Werts mitzunehmen. Weiters wird empfohlen, die mitgenommenen Gegenstände ordnungsgemäß zu verwahren.

5.3. Mitteilung von Mängeln
Der Kunde hat jeden Mangel der Erfüllung des Vertrages, den er während der Reise feststellt, unverzüglich einem Repräsentanten von EBTR mitzuteilen. Dies setzt voraus, dass ihm ein solcher bekannt gegeben wurde und dieser an Ort und Stelle ohne nennenswerte Mühe erreichbar ist. Die Unterlassung dieser Mitteilung ändert nichts an den unter 5.1. beschriebenen Gewährleistungsansprüchen des Kunden. Sie kann ihm aber als Mitverschulden angerechnet werden und insofern seine eventuellen Schadenersatzansprüche schmälern. EBTR muss den Kunden aber schriftlich entweder direkt oder im Wege des Vermittlers auf diese Mitteilungspflicht hingewiesen haben. Ebenso muss der Kunde gleichzeitig darüber aufgeklärt worden sein, dass eine Unterlassung der Mitteilung seine Gewährleistungsansprüche nicht berührt, sie allerdings als Mitverschulden angerechnet werden kann. Gegebenenfalls empfiehlt es sich, in Ermangelung eines örtlichen Repräsentanten entweder den jeweiligen Leistungsträger (z.B. Hotel, Fluggesellschaft) oder direkt EBTR über Mängel zu informieren und Abhilfe zu verlangen.

5.4. Haftungsrechtliche Sondergesetze
EBTR haftet bei Flugreisen unter anderem nach dem Warschauer Abkommen und seinem Zusatzabkommen, bei Bahn- und Busreisen nach dem Eisenbahn- und Kraftfahrzeughaftpflichtgesetz.

6. Geltendmachung von allfälligen Ansprüchen
Um die Geltendmachung von Ansprüchen zu erleichtern, wird dem Kunden empfohlen, sich über die Nichterbringung oder mangelhafte Erbringung von Leistungen schriftliche Bestätigungen geben zu lassen bzw. Belege, Beweise, Zeugen zu sichern. Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern können innerhalb von 2 Jahren geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche verjähren nach 3 Jahren. Es empfiehlt sich im Interesse des Reisenden, Ansprüche unverzüglich nach Rückkehr von der Reise direkt bei EBTR oder im Wege des vermittelnden Reisebüros geltend zu machen, da mit zunehmender Verzögerung mit Beweisschwierigkeiten zu rechnen ist.

7. Rücktritt vom Vertrag
7.1. Rücktritt des Kunden vor Antritt der Reise
a) Rücktritt ohne Stornogebühr
Abgesehen von den gesetzlich eingeräumten Rücktrittsrechten kann der Kunde, ohne dass EBTR gegen ihn Ansprüche hat, in folgenden, vor Beginn der Leistung eintretenden Fällen zurücktreten: Wenn wesentliche Bestandteile des Vertrages, zu denen auch der Reisepreis zählt erheblich geändert werden. In jedem Fall ist die Vereitelung des bedungenen Zwecks bzw. Charakters der Reiseveranstaltung, sowie eine gemäß Abschnitt 8.1. vorgenommene Erhöhung des vereinbarten Reisepreises um mehr als 10 Prozent eine derartige Vertragsänderung. EBTR ist verpflichtet, entweder direkt oder im Wege des vermittelnden Reisebüros dem Kunden die Vertragsänderung unverzüglich zu erklären und ihn dabei über die bestehende Wahlmöglichkeit entweder die Vertragsänderung zu akzeptieren oder vom Vertrag zurückzutreten, zu belehren; der Kunde hat sein Wahlrecht unverzüglich auszuüben. Sofern EBTR Verschulden am Eintritt des den Kunden zum Rücktritt berechtigenden Ereignisses trifft, ist EBTR diesem gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet.

b) Anspruch auf Ersatzleistung
Der Kunde kann, wenn er von den Rücktrittsmöglichkeiten laut lit. a nicht Gebrauch macht und bei Stornierung durch EBTR ohne Verschulden des Kunden, an Stelle der Rückabwicklung des Vertrages dessen Erfüllung durch die Teilnahme an einer gleichwertigen anderen Reiseveranstaltung verlangen, sofern EBTR zur Erbringung dieser Leistung in der Lage ist. Neben dem Anspruch auf ein Wahlrecht steht dem Kunden auch ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages zu, sofern nicht die Fälle des 7.2. zum Tragen kommen.

c) Rücktritt mit Stornogebühr
Die Stornogebühr steht in einem prozentuellen Verhältnis zum Reisepreis und richtet sich bezüglich der Höhe nach dem Zeitpunkt der Rücktrittserklärung und der jeweiligen Reiseart. Als Reisepreis bzw. Pauschalpreis ist der Gesamtpreis der vertraglich vereinbarten Leistung zu verstehen. Der Kunde ist in allen nicht unter lit. a genannten Fällen gegen Entrichtung einer Stornogebühr berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Unangemessenheit der Stornogebühr kann diese vom Gericht gemäßigt werden. Je nach Reiseart ergeben sich pro Person folgende Stornosätze:

1. Sonderflüge (Charter), Gruppen-IT (Gruppenpauschalreisen im Linienverkehr), Autobusgesellschaftsreisen (Mehrtagesfahrten): bis 30. Tag vor Reiseantritt 10%; ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt 25%; ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt 50%; ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt 65%; ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt 85%; des Reisepreises.

2. Einzel-IT (individuelle Pauschalreisen im Linienverkehr), Bahngesellschaftsreisen (ausgenommen Sonderzüge): bis 30. Tag vor Reiseantritt 10%; ab 29. bis 20. Tag vor Reiseantritt 15%; ab 19. bis 10. Tag vor Reiseantritt 20%; ab 9. bis 4. Tag vor Reiseantritt 30%; ab dem 3. Tag (72 Stunden) vor Reiseantritt 45%; des Reisepreises. Für Hotelunterkünfte, Ferienwohnungen, Schiffsreisen, Bus-Eintagesfahrten, Sonderzüge und Linienflugreisen zu Sondertarifen gelten besondere Bedingungen. Diese sind im Detailprogramm anzuführen.

Ebenfalls hiervon ausgenommen sind Reisen, welche die Verwendung eines motorisierten Fahrzeuges (Mietfahrzeug oder eigenes Fahrzeug) im Reiseprogramm mit umfassen bzw. bedingen. Die hierfür gültigen Stornosätze werden in Pkt. 2 der Besonderen Reisebedingungen angeführt.

Rücktrittserklärung
Beim Rücktritt vom Vertrag ist zu beachten: Der Kunde (Auftraggeber) kann jederzeit EBTR bzw. dem Reisebüro, bei dem die Reise gebucht wurde, mitteilen, dass er vom Vertrag zurücktritt. Bei einer Stornierung empfiehlt es sich, dies mittels eingeschriebenen Briefes oder persönlich mit gleichzeitiger schriftlicher Erklärung zu tun.

d) No-show
No-show liegt vor, wenn der Kunde der Abreise fernbleibt, weil es ihm am Reisewillen mangelt oder wenn er die Abreise wegen einer ihm unterlaufenen Fahrlässigkeit oder wegen eines ihm widerfahrenen Zufalls versäumt. Ist weiters klargestellt, dass der Kunde die verbleibende Reiseleistung nicht mehr in Anspruch nehmen kann oder will, hat er bei Reisearten laut lit. c 1. (Sonderflüge, usw.) 85 Prozent, bei den Reisearten laut lit. c 2. (Einzel-IT, usw.) 45 Prozent des Reisepreises zu bezahlen (ergänzend für Fahrzeugreisen siehe Pkt 2.b. der Besonderen Bedingungen). Im Falle der Unangemessenheit der obgenannten Sätze können diese vom Gericht im Einzelfall gemäßigt werden.

7.2. Rücktritt durch EBTR vor Antritt der Reise
a) EBTR wird von der Vertragserfüllung befreit, wenn eine in der Ausschreibung von vornherein bestimmte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird und dem Kunden die Stornierung innerhalb der in der Beschreibung der Reiseveranstaltung angegebenen oder folgenden Fristen schriftlich mitgeteilt wurde:

- bis zum 20. Tag vor Reiseantritt bei Reisen von mehr als 6 Tagen,
- bis zum 7. Tag vor Reiseantritt bei Reisen von 2 bis 6 Tagen,
- bis 48 Stunden vor Reiseantritt bei Tagesfahrten.

Trifft EBTR an der Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl ein über die leichte Fahrlässigkeit hinausgehendes Verschulden, kann der Kunde Schadenersatz verlangen; dieser ist mit der Höhe der Stornogebühr pauschaliert. Die Geltendmachung eines diesen Betrag übersteigenden Schadens wird nicht ausgeschlossen.

b) Die Stornierung erfolgt auf Grund höherer Gewalt, d.h. auf Grund ungewöhnlicher und unvorhersehbarer Ereignisse, auf die derjenige, der sich auf höhere Gewalt beruft, keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können. Hierzu zählt jedoch nicht die Überbuchung, wohl aber staatliche Anordnungen, Streiks, Krieg oder kriegsähnliche Zustände, Epidemien, Naturkatastrophen usw.

c) In den Fällen a) und b) erhält der Kunde den eingezahlten Betrag zurück. Das Wahlrecht gemäß 7.1.b, 1. Absatz steht ihm zu.

7.3. Rücktritt durch EBTR nach Antritt der Reise
EBTR wird von der Vertragserfüllung dann befreit, wenn der Kunde im Rahmen einer Gruppenreise die Durchführung der Reise durch grob ungebührliches Verhalten, ungeachtet einer Abmahnung, nachhaltig stört. In diesem Fall ist der Kunde, sofern ihn ein Verschulden trifft, EBTR gegenüber zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

8. Änderungen des Vertrages
8.1. Preisänderungen
EBTR behält sich vor, den mit der Buchung bestätigten Reisepreis aus Gründen, die nicht von ihrem Willen abhängig sind, zu erhöhen, sofern der Reisetermin mehr als zwei Monate nach dem Vertragsabschluss liegt. Derartige Gründe sind ausschließlich die Änderung der Beförderungskosten - etwa der Treibstoffkosten - der Abgaben für bestimmte Leistungen, wie Landegebühren, Ein- oder Ausschiffungsgebühren in Häfen und entsprechende Gebühren auf Flughäfen oder die für die betreffende Reiseveranstaltung anzuwendenden Wechselkurse. Bei einer Preissenkung aus diesen Gründen ist diese an den Reisenden weiterzugeben. Innerhalb der Zweimonatsfrist können Preiserhöhungen nur dann vorgenommen werden, wenn die Gründe hierfür bei der Buchung im Einzelnen ausgehandelt und am Buchungsschein vermerkt wurden. Ab dem 20. Tag vor dem Abreisetermin gibt es keine Preisänderung. Eine Preisänderung ist nur dann zulässig, wenn bei Vorliegen der vereinbarten Voraussetzungen auch eine genaue Angabe zur Berechnung des neuen Preises vorgesehen ist. Dem Kunden sind Preisänderungen und deren Umstände unverzüglich zu erklären. Bei Änderungen des Reisepreises um mehr als 10 Prozent ist ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ohne Stornogebühr jedenfalls möglich (siehe Abschnitt 7.1.a.).

8.2. Leistungsänderungen nach Antritt der Reise
Bei Änderungen, die EBTR zu vertreten hat, gelten jene Regelungen, wie sie in Abschnitt 5 (Rechtsgrundlagen bei Leistungsstörungen) dargestellt sind. Ergibt sich nach der Abreise, dass ein erheblicher Teil der vertraglich vereinbarten Leistungen nicht erbracht wird oder nicht erbracht werden kann, so hat EBTR ohne zusätzliches Entgelt angemessene Vorkehrungen zu treffen, damit die Reiseveranstaltung weiter durchgeführt werden kann. Können solche Vorkehrungen nicht getroffen werden oder werden sie vom Kunden aus triftigen Gründen nicht akzeptiert, so hat EBTR ohne zusätzliches Entgelt gegebenenfalls für eine gleichwertige Möglichkeit zu sorgen, mit der der Kunde zum Ort der Abreise oder an einen anderen mit ihm vereinbarten Ort befördert wird. Im Übrigen ist EBTR verpflichtet, bei Nichterfüllung oder mangelhafter Erfüllung des Vertrages dem Kunden zur Überwindung von Schwierigkeiten nach Kräften Hilfe zu leisten.

9. Auskunftserteilung an Dritte
Auskünfte über die Namen der Reiseteilnehmer und die Aufenthaltsorte von Reisenden werden an dritte Personen auch in dringenden Fällen nicht erteilt, es sei denn, der Reisende hat eine Auskunftserteilung ausdrücklich gewünscht. Die durch die Übermittlung dringender Nachrichten entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Es wird daher den Reiseteilnehmern empfohlen, ihren Angehörigen die genaue Urlaubsanschrift bekannt zu geben.

10. Allgemeines
Die unter B angeführten Abschnitte 7.1. lit. c, vormals lit.b (Rücktritt), 7.1. lit d, vormals lit. c (No-show) sowie 8.1. (Preisänderungen) sind als unverbindliche Verbandsempfehlung unter 1 Kt 718/91-3 und sind nunmehr als solche unter 25 Kt 793/96-3 im Kartellregister eingetragen.


II. Besondere Reisebedingungen
1. Buchung und Zahlung
Mit der Touranmeldung bietet der Kunde EBTR den Abschluss eines Reisevertrages verbindlich an. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Reisebestätigung von EBTR zustande. Bei Buchung, frühestens jedoch elf Monate vor dem Ende der Tour, ist eine Anzahlung von EUR 500,00, maximal jedoch 20% des Reisepreises zu leisten. Die Restzahlung auf den Tourpreis ist ohne zusätzliche Aufforderung frühestens 20 Tage vor Tourbeginn im Zuge der Aushändigung der Tourunterlagen zu leisten. Bei vermittelten Reisen gelten die Zahlungsbedingungen des jeweiligen Veranstalters bzw. Leistungsträgers. EBTR behält sich vor, bei Zahlungsverzug des Kunden von der Leistungserbringung zurückzutreten. Als Zahlungsmittel werden von EBTR ausschließlich Scheck, Banküberweisung oder Kreditkartenzahlung (Mastercard, Visa) akzeptiert. Im Falle einer Abtretung gem. Pkt. B.2.1 der Allgemeinen Reisebedingungen oder einer Übertragung gem. Pkt. B.2.2 der Allgemeinen Reisebedingungen betragen die anfallenden Mehrkosten jedenfalls zumindest EUR 70,00. Die für eine Übertragung gem. Pkt. B.2.2 der Allgemeinen Reisebedingungen angemessene Frist beträgt zumindest 14 Tage vor dem Abreisetermin.

2. Besondere Bedingungen für Fahrzeugreisen
Als Fahrzeugreisen gelten solche Reisen, welche die Verwendung eines motorisierten Fahrzeuges (Mietfahrzeug oder eigenes Fahrzeug) im Reiseprogramm mit umfassen bzw. bedingen. Als Fahrzeuge gelten insbesondere aber nicht ausschließlich Motorräder, Motorroller, Pkws, Motorschlitten.

a. Stornogebühren für Fahrzeugreisen
Abweichend zu Pkt. B.7.1.c. der Allgemeinen Reisebedingungen fallen für Fahrzeugreisen folgende Stornogebühren an:

- bis 60. Tag vor Reiseantritt EUR 200,00
- ab 59. bis 42. Tag vor Reiseantritt EUR 350,00
- ab 41. bis 31. Tag vor Reiseantritt 30% des Reisepreises
- ab 30. Tag vor Reiseantritt 100% des Reisepreises

Der Abschluss einer Reisestornoversicherung wird empfohlen. Ein einmaliges Umbuchen, spätestens 60 Tage vor Tourstart ist kostenlos möglich. Nach erfolgter Umbuchung beträgt die Stornogebühr mindestens EUR 350,00 pro Person.

b. No-Show bei Fahrzeugreisen
Liegt bei einer Fahrzeugreise eine No-Show des Kunden im Sinne des Pkt. B.7.1.d. der Allgemeinen Reisebedingungen vor und will oder kann der Kunde die verbleibende Reiseleistung nicht mehr in Anspruch nehmen, hat er 100 Prozent des Reisepreises zu bezahlen.

c. Fahrzeugmiete
Die Fahrzeugmiete der jeweiligen gebuchten Kategorie ist Gegenstand der Leistung seitens EBTR. Der Zustand der Fahrzeuge entspricht den jeweiligen länderspezifischen Gegebenheiten. Es besteht jedenfalls kein Anspruch auf die Überlassung eines neuen Fahrzeugs. Für die Übernahme des Mietfahrzeuges muss der Kunde im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis für das gemietete Fahrzeug sein. Dieser Nachweis ist bei Tourstart zu erbringen. Im Falle einer Nichterfüllung behält sich EBTR das Recht vor, das Mietfahrzeug nicht auszuhändigen und den Tourteilnehmer von der Teilnahme an der Tour auszuschließen. In diesem Falle ist EBTR nicht verpflichtet, eine Rückerstattung der gezahlten Leistungen jeglicher Art zu leisten und ist nicht haftbar für zusätzliche Kosten, welche dem Kunden aufgrund dieser Begebenheit entstehen. Die Ausstattung der gebuchten Fahrzeuge variiert je nach Tour und Vermietstation. Die in den EBTR Verkaufsunterlagen verwendeten Abbildungen von Fahrzeugen lassen keine Rückschlüsse auf die Ausstattung dieser zu. Nähere Informationen zu Mietfahrzeugen und deren Ausstattung können bei EBTR angefragt werden. EBTR versucht dem Tourteilnehmer das gewünschte Fahrzeugmodell zur Verfügung zu stellen, behält sich jedoch das Recht vor, im Falle einer unvorhergesehenen Situation wie technischem Defekt, Unfall, Diebstahl oder ähnlichem dieses mit einem vergleichbaren Fahrzeugmodell zu ersetzen. Sollte EBTR nicht in der Lage sein, ein vergleichbares Fahrzeugmodell zur Verfügung zu stellen, so wird EBTR dem Tourteilnehmer die Differenz des Fahrzeug Tagessatzes zum gebuchten Fahrzeugmodell erstatten. Eine weitere Verbindlichkeit seitens EBTR ist somit ausgeschlossen. Bei einer Fahrzeugmiete wird zusätzlich eine Sicherheitskaution bei Übernahme des Fahrzeuges fällig. Die Höhe der Kaution entspricht dem jeweiligen Selbstbehalt der Fahrzeugversicherung, welcher im Versicherungsfall vom Kunden zu übernehmen ist. Diese Kaution wird bei Rückgabe des unbeschädigten Fahrzeuges rückerstattet. Manche Vermietstationen vor Ort verlangen einen zusätzlichen Mietvertrag, welcher vor Ort bei der jeweiligen Vermietstation abgeschlossen wird. Auf Anfrage senden wir einen solchen Mietvertrag vor der Tourbuchung zu. Die Mietperiode wird durch die Unbenutzbarkeit des Fahrzeuges, aus wessen Verschulden immer, oder durch die Fahruntüchtigkeit des Mieters nicht unterbrochen. Während einer Tour ist EBTR nicht verpflichtet ein beschädigtes Fahrzeug zu ersetzen. Im Falle eines technischen Defekts des gemieteten Fahrzeuges ist der Kunde verpflichtet, diesen unverzüglich dem lokalen Ansprechpartner von EBTR mitzuteilen.

d. Eigenes Fahrzeug
Tourteilnehmer, welche mit dem eigenen Fahrzeug an einer EBTR Tour teilnehmen, sind für den gesetzeskonformen und technisch einwandfreien Zustand ihres Fahrzeuges selbst verantwortlich. Erfolgt eine Störung der Leistungserbringung seitens EBTR aufgrund der Nichteinhaltung dieses Zustandes, ist der Kunde EBTR gegenüber zum Ersatz eines eventuell auftretenden Schadens verpflichtet. Zusätzlich anfallende Kosten (z.B. für eine Fahrzeugbergung, sichere Unterstellung des Fahrzeuges, Behebung technischer Defekte etc.) gehen zu Lasten des Kunden. EBTR kann für Kunden, welche mit eigenem Fahrzeug an einer Tour teilnehmen, keine Fahrzeugversicherung anbieten.

e. Führerschein und Fahrkönnen
Der Kunde erklärt mit Abschluss der Buchung, dass er für das auf der Tour eingesetzte Fahrzeug eine für den Reisezeitraum gültige Fahrerlaubnis besitzt und über das nötige Fahrkönnen verfügt, um dieses Fahrzeug sicher auf der Tourroute beherrschen zu können. Der Kunde hat EBTR sämtliche Änderungen hinsichtlich seiner Fahrerlaubnis, welche Einfluss auf seine Tourteilnahme haben, unmittelbar mitzuteilen (z.B. Führerscheinentzug etc.). Sollte sich nach Buchung und vor Reiseantritt herausstellen, dass der Kunde für die Dauer der Reise über keine gültige Fahrerlaubnis verfügt, ist EBTR unter Verrechnung der in Pkt. B.7.1.c. ARB bzw. im Falle einer Fahrzeugreise in Pkt 2.a. dieser Bedingungen angeführten Stornosätze von der weiteren Vertragserfüllung befreit.

Sollte sich nach Reiseantritt herausstellen, dass der Kunde für die Dauer der Reise über keine gültige Fahrerlaubnis verfügt oder nicht das nötige Fahrkönnen besitzt, um das eingesetzte Fahrzeug sicher auf der Tourroute beherrschen zu können, so treten die Rechtsfolgen des Pkt B.7.3. ARB ein.

f. Lokale Vorschriften
Der Kunde nimmt eigenverantwortlich am Straßenverkehr des jeweiligen Tourziels teil und ist verpflichtet, die Bestimmungen der lokalen Verkehrsordnungen zu beachten. Strafen, Bußgelder oder ähnliches sowie Schäden an Rechtsgütern Dritter, welche auf die Missachtung lokaler Verkehrsvorschriften zurückzuführen sind, sind vom Kunden zu tragen.

g. Gesundheit, Alkohol und Medikamente
Es wird darauf verwiesen, dass ein der jeweiligen Tourbeschreibung entsprechender, guter gesundheitlicher Allgemeinzustand Voraussetzung für die Tourteilnahme ist. Tourteilnehmer, welche diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können von der Teilnahme an der gesamten Tour oder einzelnen Tourabschnitten ausgeschlossen werden, ohne dass EBTR gegenüber ein Anspruch entsteht. Es wird jedenfalls empfohlen, vor Tourantritt einen Arzt zu konsultieren. Bei Zweifeln hinsichtlich des Gesundheitszustandes des Tourteilnehmers ist EBTR auf Verlangen ein ärztliches Attest vorzulegen.

Dem Kunden ist es während des Tages nicht gestattet, solange noch auf dem Fahrzeug gefahren werden muss, alkoholische Getränke bzw. Medikamente, welche die Fahrtüchtigkeit beeinflussen, zu sich zu nehmen. Alkoholische Getränke können erst nach Ende der jeweiligen Tagestour und nachdem das Fahrzeug für die Nacht sicher im Hotel geparkt ist, genossen werden. Bei Zuwiderhandeln treten die Rechtsfolgen des Pkt B.7.3. ARB ein.

h. Offroad Fahrten
Offroad Fahrten außerhalb der jeweilig von EBTR festgelegten Route sind nicht gestattet. Der Kunde hat die durch nicht autorisiertes Offroad Fahren entstandenen Schäden in voller Höhe und ohne Selbstbehalt zu tragen.

i. Haftung
Der Kunde haftet jedenfalls für alle von ihm schuldhaft verursachten Personen- und Sachschäden und hat EBTR von allen Ansprüchen Dritter, welche im Zusammenhang mit solchen Schäden gegenüber EBTR direkt geltend gemacht werden, freizustellen. Vom Kunden schuldhaft verursachte Schäden sind insbesondere aber nicht ausschließlich solche, welche auf Fahrfehler, mangelndes Fahrkönnen bzw. ungebührliches Fahrverhalten (z.B. Fahren auf Hinterreifen, Kavalierstart, Nichteinhaltung von Sicherheitsabständen usw.) zurückzuführen sind.

j. Eigenverantwortung
Der von EBTR gestellte Guide gibt lediglich eine ungefähre Fahrroute vor, wobei der Kunde eigenverantwortlich dieser Route folgt und verpflichtet ist, seinen Fahrstil den jeweiligen vorherrschenden Verhältnissen und seinem Fahrkönnen anzupassen. Sollte der Kunde nicht in der Lage sein einer Fahrroute zu folgen, so hat er die Weiterfahrt abzubrechen und dies unverzüglich dem Guide anzuzeigen.

Für die ordnungsgemäße Verstauung von Gepäckstücken am Fahrzeug ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Eine Haftung von EBTR ist hierfür ausgeschlossen. Es wird empfohlen, persönliche Wertgegenstände und Dokumente nicht im Fahrzeuggepäck mitzuführen.

3. Zimmerkontingent
Für manche Reisen ist eine begrenzte Anzahl an Einzelzimmern vorhanden. Sie werden nach der Reihenfolge der Buchungseingänge, in denen Einzelzimmer ausdrücklich gewünscht werden, vergeben. Enthält eine Buchung einer Einzelperson den Wunsch, ein Doppelzimmer mit einem anderen Reiseteilnehmer zu teilen, wird EBTR sich bemühen, eine/n Zimmergenossin/en zu finden. Gelingt dies nicht, wird der Einzelzimmerpreis berechnet.

4. Versicherungen
a. Reiseversicherung
EBTR empfiehlt den Abschluss einer Reiseversicherung für Rücktrittskosten, Reisegepäck, Unfall, Krankheit und Haftpflicht.

b. Fahrzeugversicherung
Auf Anfrage des Kunden erstellt EBTR ein Angebot zum Abschluss einer erweiterten Fahrzeugversicherung zur Reduzierung des Selbstbehaltes der Fahrzeugversicherung.

c. Insolvenzversicherung
Gemäß der Reisebürosicherungsverordnung (RSV) sind Kundengelder bei Pauschalreisen des Veranstalters unter folgenden Voraussetzungen abgesichert: Die Anzahlung erfolgt frühestens elf Monate vor dem vereinbarten Ende der Reise und beträgt maximal 20% des Reisepreises. Die Restzahlung erfolgt frühestens 20 Tage vor Reiseantritt - Zug um Zug gegen Aushändigung der Reiseunterlagen an den Reisenden. Darüber hinausgehende oder vorzeitig geleistete Anzahlungen bzw. Restzahlungen dürfen nicht gefordert werden und sind auch nicht abgesichert. EBTR hat alle Teilnehmer für den Fall der Insolvenz von EBTR mittels einer Bankgarantie mit der Haftungsnummer 1.302.512, hinterlegt bei der Tiroler Sparkasse, Sparkassenplatz 1, 6010 Innsbruck, Österreich, abgesichert. Abgesichert ist der bereits gezahlte Reisepreis, begrenzt durch die Gesamtgarantiesumme. Sollte diese zur Befriedigung aller Ansprüche nicht ausreichen, werden die Teilnehmerforderungen aliquot erfüllt. Sämtliche Ansprüche von Teilnehmern sind, bei sonstigem Anspruchsverlust, innerhalb von 8 Wochen ab Eintritt einer Insolvenz anzumelden bei:

Europäische Reiseversicherung AG,
Kratochwjlestraße 4, 1220 Wien, Österreich,
Tel.: +43 (1) 317.2500, Fax: +43 (1) 319.9367

5. Datenschutz und Urheberrecht
Die auf den Touren von Vertretern der EBTR angefertigten Fotos, Dias und Videos sind urheberrechtliches Eigentum von EBTR. EBTR ist berechtigt, dieses Material für Werbezwecke zu verwenden, auch wenn der Teilnehmer darauf zu erkennen ist, ohne dass dafür Kosten für EBTR gegenüber dem Teilnehmer entstehen. EBTR ist berechtigt, Namen, Adressen und Kontaktdaten des Teilnehmers an andere Tourteilnehmer und an EBTR Partner weiterzugeben, die diese Namen und Adressen zu Werbezwecken benutzen können, es sei denn, dass der Teilnehmer diese Weitergabe ausdrücklich in schriftlicher Form verweigert.

6. Wetterbedingungen und Routenverlauf
Aufgrund von jahreszeitlichen Begebenheiten und aktuellen Wetterbedingungen behält sich EBTR vor, die Tourroute und damit die Unterkünfte und anderen Leistungen nach Notwendigkeit zu ändern. EBTR wird dabei bemüht sein, den Tourcharakter nicht zu verändern und gleichartige Leistungen zu erbringen. EBTR ist bemüht, die Tourtermine so zu legen, dass die Wetterbedingungen für eine Fahrzeugreise im jeweiligen Tourgebiet günstig sind. EBTR trägt für eventuell eintretende Schlechtwetterbedingungen keine Verantwortung, insofern hat der Teilnehmer keinerlei Anspruch auf Erstattung des Tour- und Mietpreises.

7. Anwendbares Recht
Auf die Vertragsbeziehung des Kunden mit EBTR ist österreichisches Recht anwendbar.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Sitz von EBTR. Sofern dem keine gesetzlich zwingenden Bestimmungen entgegenstehen, wird für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und EBTR als ausschließlicher Gerichtsstand Innsbruck, Österreich vereinbart.

9. Sonstiges
Mündliche Vereinbarungen mit einer Agentur von EBTR, mit EBTR oder einem Tour Guide von EBTR sind nur dann wirksam, wenn sie von EBTR schriftlich bestätigt werden. Tour Guides sind nicht berechtigt, Zusicherungen zu geben, die von dem mit EBTR geschlossen Reisevertrag abweichen.
Druck- und Rechenfehler können von EBTR jederzeit korrigiert werden.
Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Reisebedingungen hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen zur Folge.

 

Version: 1. August 2015 - EBT (AT)

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